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  1. Energiesteuergesetz - EnergieStG | § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken Volltext mit Referenzen. Lesen Sie auch die 2 Urteile und 8 Gesetzesparagraphen, die die
  2. Text § 47 EnergieStG a.F. in der Fassung vom 01.01.2018 (geändert durch Artikel 1 G. v. 27.08.2017 BGBl. I S. 3299
  3. § 47a hat 2 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert (1) Eine teilweise Entlastung wird auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die unter den Voraussetzungen der §§ 26, 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 oder § 44 Absatz 2 zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind

§ 47 EnergieStG - Einzelnor

§ 47 EnergieStG Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe

  1. Auf Antrag wird für bestimmte versteuerte Energieerzeugnisse nach Maßgabe des § 54 Energiesteuergesetz (EnergieStG) eine teilweise Steuerentlastung gewährt, wenn diese durch ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes oder durch ein Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft zu betrieblichen Zwecken verheizt oder in begünstigten Anlagen nach § 3 EnergieStG verwendet worden sind. Abweiche
  2. § 47 EnergieStG Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt 1. für nachweislich versteuerte, nicht gebrauchte Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die in ein Steuerlager aufgenommen worden sind
  3. § 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken § 47a EnergieStG - Steuerentlastung für den Eigenverbrauc

§ 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt 1. für nachweislich versteuerte, nicht gebrauchte Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die in ein Steuerlager aufgenommen worden sind Energiesteuergesetz (EnergieStG) § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit (1) Verfahren der Steuerbefreiung sind die steuerfreie Verwendung und im Fall des Absatzes 2b auch die steuerfreie Verteilung von Erdgas. Wer Erdgas nach Absatz 2, Absatz 2a oder Absatz 2b steuerfrei verwenden will, bedarf der Erlaubnis als Verwender. Wer Erdgas steuerfrei nach Absatz 2b abgeben will, bedarf der. § 47 EnergieStG, Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe u... - Gesetze des Bundes und der Länder Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten EnergieStG § 47 i.d.F. 19.06.2020. Kapitel 5: Steuerentlastung § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt. für nachweislich versteuerte, nicht gebrauchte Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die in ein Steuerlager aufgenommen worden sind, für den Kohlenwasserstoffanteil in gasförmigen Gemischen aus.

§ 47 EnergieStG - Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewähr Zu § 47 EnergieStG gibt es vier weitere Fassungen. § 47 EnergieStG wird von vier Entscheidungen zitiert. § 47 EnergieStG wird von mehr als 51 Vorschriften des Bundes zitiert. § 47 EnergieStG wird von neun Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert. § 47 EnergieStG wird von drei Vorschriften des Bundes geändert

Zitierungen von § 47 EnergieStG Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst , Ermächtigungsgrundlagen , anderen geltenden Titeln , Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln Das Energiesteuergesetz (EnergieStG) ist ein Verbrauchsteuergesetz zur Regelung der Besteuerung aller Energiearten sowohl fossiler Herkunft (Mineralöle, Erdgas, Flüssiggase und Kohle) als auch nachwachsender Energieerzeugnisse (Pflanzenöle, Biodiesel, Bioethanol) und synthetischer Kohlenwasserstoffe aus Biomasse als Heiz- oder Kraftstoff in der Bundesrepublik Deutschland § 47 EnergieStG, Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe u... Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten

§ 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt 1. für nachweislich versteuerte, nicht gebrauchte Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die in ein Steuerlager aufgenommen worden sind, 2. für den Kohlenwasserstoffanteil in gasförmigen Gemischen aus nachweislich versteuerten, nicht gebrauchten Energieerzeugnissen. § 47a Energiesteuergesetz (EnergieStG) - Steuerentlastung für den Eigenverbrauch. (1) Eine teilweise Entlastung wird auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die. § 45 EnergieStG - Begriffsbestimmung § 46 EnergieStG - Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet § 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecke

§ 47a EnergieStG - Einzelnor

Energiesteuergesetz - EnergieStG | § 47a Steuerentlastung für den Eigenverbrauch Volltext mit Referenzen. Lesen Sie auch die {{countJudgements}} Urteile und 6 Gesetzesparagraphen, die diesen Paragrap § 47a EnergieStG, Steuerentlastung für den Eigenverbrauch Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten § 47 EnergieStG Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt 1. für nachweislich versteuerte, nicht gebrauchte Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die in ein Steuerlager aufgenommen worden sind, 2. für den Kohlenwasserstoffanteil in gasförmigen Gemischen aus nachweislich versteuerten, nicht gebrauchten. § 47a EnergieStG wird zitiert von 1 anderen §§ im EnergieStG. Anzeigen > EnergieStG | § 3b Staatliche Beihilfen (1) Die Inanspruchnahme oder die Beantragung einer Steuerbefreiung, Steuerermäßigung oder Steuerentlastung, die nach Absatz 3 als staatliche Beihilfe anzusehen ist, ist nicht zulässig, solange derjenige, der die Energieerzeugnisse verwendet, zu eine EnergieStG § 47 EnergieStG § 48 EnergieStG § 49 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 EnergieStG: 1 m. 3. 669,80 -426-1 196 - - 2 Benzine, Schwefelgehalt höchstens 10 mg/kg, ausgenommen Energieerzeugnisse, die einen Bioethanolanteil von mindestens 70 Volumenprozent enthalten (E85), § 2 Abs. 4 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 1b EnergieStG, § 2 Abs. 1 Nr. 1b EnergieStG m. 3. 654,50 25 132 376. 9 691. 96 068.

[EnergiesteuerG] | Bund EnergieStG: § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken Rechtsstand: 15.09.201 § 46 EnergieStG § 47 EnergieStG § 48 EnergieStG § 49 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 EnergieStG 1 m3 669,80 14 312 - 5 946 - - 2 Benzine, Schwefelgehalt höchstens 10 mg/kg, ausgenommen Energieerzeugnisse, die einen Bioethanolanteil von mindestens 70 Volumenprozent enthalten (E85), § 2 Abs. 4 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 1b EnergieStG, § 2 Abs. 1 Nr. 1b EnergieStG m3 654,50 24 788 459 16 022 64 168.

Eine Energiesteuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 26 Abs. 1 EnergieStG kann nur insoweit gewährt werden, als die auf dem Betriebsgelände eingesetzten Energieerzeugnisse in hierzu bestimmten Anlagen oder Anlagenteilen zur Herstellung von Energieerzeugnissen verwendet werden § 47 Abs. 1 Nr. 4, § 26 Abs. 1 EnergieStG, § 59 Satz 1 EnergieStV, Art. 21 Abs. 3 RL 2003/96/EG Sachverhalt. Ein Unternehmen betreibt eine Verwertungsanlage für tierische Nebenprodukte und besitzt eine Erlaubnis für die Herstellung von Energieerzeugnissen. Das Unternehmen gewinnt unter Einsatz von Dampf vor allem Tier- und Knochenfett, das zum Teil gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG zur.

§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 EnergieStG 46 Begriffsbestimmungen 47 Bivalente Nutzung der mechanischen Energie 5.5 Ortsfestigkeit nach § 3 Absatz 2 EnergieStG 48 Begriffsbestimmungen 49 Bodenstromversorgungsanlagen 50 Selbst fahrende Anlagen zum Brechen von Steinen 51 Leichter (Bargen), Pontons, Prahme, Schwimmbagger und Schuten 6 Berechnung des Jahresnutzungsgrades nach § 3 Absatz 3. § 47a EnergieStG - Steuerentlastung für den Eigenverbrauch (1) Eine teilweise Entlastung wird auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die unter den Voraussetzungen der §§ 26, 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 oder. § 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken § 47a EnergieStG - Steuerentlastung für den Eigenverbrauch § 48 EnergieStG - Steuerentlastung bei.. Im Sonderheft der E-VSF N 10 2018 Nr. 47 v. 22.3.2018 hat das BMF die am 1.1.2018 in Kraft getretenen Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des EnergieSt- und des StromStG (BGBl. I 2017, 3299) und durch die Dritte VO zur Änderung der EnergieSt- und der StromSt-DVO (BGBl. I 2018, 84) zusammengestellt und erläutert. Wesentliche Änderungen (kompakt)

53 EnergieStG genannten Anlagen und technischen Einrichtungen zur Energieerzeugung. Andere Energieerzeugungsanlagen (z.B. Brennstoffzellen(G), die ggf. nach § 47 EnergieStG von der Steuer entlastet werden können) werden von dieser Dienstvorschrift nicht erfasst EnergieStG § 47a < § 47 § 48 > Energiesteuergesetz. Ausfertigungsdatum: 15.07.2006 § 47a EnergieStG Steuerentlastung für den Eigenverbrauch (1) Eine teilweise Entlastung wird auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die unter den Voraussetzungen der §§ 26, 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 oder § 44 Absatz 2 zu den dort genannten Zwecken verwendet worden. Gerne beraten wir Sie auch persönlich unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 33. So nutzen Sie die kostenfreie Suche: des Bundes zitiert. § 47a EnergieStG wird von einem Zeitschriftenbeitrag oder Literaturnachweis zitiert. § 47a EnergieStG wird von drei Vorschriften des Bundes geändert. Redaktionelle Hinweise . Diese Norm enthält nichtamtliche Satznummern. Als Kunde können. BFH: Kein Herstellerprivileg für die Herstellung von anderen Produkten als Energieerzeugnisse. BFH, Urteil vom 29.10.2013 - VII R 26/12. Leitsätze. 1. Eine Energiesteuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 26 Abs. 1 EnergieStG kann nur insoweit gewährt werden, als die auf dem Betriebsgelände eingesetzten Energieerzeugnisse in hierzu bestimmten Anlagen oder Anlagenteilen zur. § 47a EnergieStG - Eine teilweise Entlastung wird auf Antrag für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die unter den Voraussetzungen der §§ 26, 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 oder § 44 Absatz 2 zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind

§ 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in

Professionelle Datenbanken im Haufe Shop online bestellen 4 Wochen kostenlos testen Trusted Shop Garantie Energiesteuern Kommentar Online von Hauf EnergieStG § 47 Abs 1 Nr 4 , EnergieStG § 26 Abs 1 , EnergieStV § 59 S 1 , EGRL 96/2003 Art 21 Abs 3 vorgehend FG Hamburg, 25. Mai 2012, Az: 4 K 180/11 . Leitsätze. 1. Eine Energiesteuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 26 Abs. 1 EnergieStG kann nur insoweit gewährt werden, als die auf dem Betriebsgelände eingesetzten Energieerzeugnisse in hierzu bestimmten Anlagen oder.

1.Eine Energiesteuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 26 Abs. 1 EnergieStG kann nur insoweit gewährt werden, als die auf dem Betriebsgelände eingesetzten Energieerzeugnisse in hierzu bestimmten Anlagen oder Anlagenteilen zur Herstellung von Energieerzeugnissen verwendet werden. 2.Werden die in einer Tierkörperverwertungsanlage gewonnenen Tierfette nur zu einem bestimmten Anteil. § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken § 47a Steuerentlastung für den Eigenverbrauch § 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl § 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugniss sprechende Erlaubnis nach § 24 EnergieStG voraus. Soweit das Flüssiggas versteuert bezogen wurde, weil z.B. die v.g. Erlaubnis fehlt, sieht aber § 47 Abs. 1 Nr. 3 EnergieStG auch eine nachträgliche Entlastung von der Energie-steuer vor, wenn die Voraussetzungen von § 25 EnergieStG (nicht energetische Verwen-dung) erfüllt sind BFH: Energieerzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck (dual use). BFH, Urteil vom 13.1.2015 - VII R 35/12. Leitsatz. Wird ein Energieerzeugnis im Rahmen eines Herstellungsprozesses nicht nur als Heizstoff verwendet, sondern sind dessen Verbrennungsgase darüber hinaus zum Abschluss des Herstellungsprozesses erforderlich, liegt ein zweierlei Verwendungszweck i.S. des § 51 Abs. 1 Nr. 1.

§ 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken § 48 EnergieStG - Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasö § 45 EnergieStG, Begriffsbestimmung. Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. NRW-Justiz: Gesetze des Bundes und der Länder. Anmeldung § 47 EnergieSG Prozesse § 51 EnergieStG Prozesse § 9a StromStG zusätzlicher Steuerlaß § 54 EnergieStG Strom § 9b StromStG Steuersätze Erdgas Strom Vom Hauptzollamt zu erstattender Betrag l Hauptzollamt einreichen (bis spätestens zum 31.12. des folgenden Jahres). Eingabe Ergebnis Energiesteuern - Wie die Steuerbelastungen reduziert werden können Am 1. August 2006 trat das. Amtlicher Leitsatz: 1. Eine Energiesteuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 26 Abs. 1 EnergieStG kann nur insoweit gewährt werden, als die auf dem Betriebsgelände eingesetzten Energieerzeugnisse in hierzu bestimmten Anlagen oder Anlagenteilen zur Herstellung von Energieerzeugnissen verwendet werden

Nach § 47 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 26 Abs. 1 EnergieStG in der im Streitjahr geltenden Fassung wird eine Steuerentlastung auf Antrag gewährt für nachweislich versteuerte Schweröle, Erd­gase, Flüssiggase und gasförmige Kohlenwasserstoffe, die u.a. auf dem Betriebsgelände eines Herstellungsbetriebs nach § 6 EnergieStG vom Inhaber des Betriebs steuerfrei zur Aufrechter­haltung des. Energiesteuergesetz - EnergieStG | § 45 Begriffsbestimmung Volltext mit Referenzen. Lesen Sie auch die 3 Urteile und 1 Gesetzesparagraphen, die diesen Paragrapahen zitieren und finden Sie relevante A

Finanz- und Wirtschaftskrise

Energiesteuergesetz - EnergieStG § 47 Steuerentlastung

  1. Gesetze: EnergieStG § 47 Abs. 1 Nr. 4 EnergieStG § 26 Abs. 1 EnergieStV § 59 Satz 1 RL 2003/96/EG Art. 21 Abs. 3. Instanzenzug: FG Hamburg vom 25. Mai 2012 4 K 180/11 (ZfZ 2012, Beilage 4, 63) BFH VII R 26/12 (Verfahrensverlauf), BFH - VII R 26/12, Verfahrensverlau
  2. Stromsteuergesetz: EnergieStG, StromStG Möhlenkamp / Milewski 2. Auflage 2020 ISBN 978-3-406-69187-4 C.H.BECK schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de steht für Kompetenz aus Tradition. Sie gründetauf über 250 Jahre juristische Fachbuch-Erfahrung durch die Verlage C.H.BECK und Franz Vahlen. beck-shop.de hält Fachinformationen in allen.
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Fassung § 47 EnergieStG a

Energieerzeugnisse nach § 4 EnergieStG ± Steuerentlastung E 47 3 734 01-06-12 14:45:21 Erstumbruch M hlenkamp/Milewski, EnergieStG/StromStG (Herr Beck) MOEHLE 0004 Kopie von Moehlenkamp_EnStG_sl1.xml Entlastungsberechtigter ± Biokraftstoffe E 50 22f. Entnahme ± widerrechtliche S 6 2 Entnahme von Strom S 5 5 Entnahmefiktion S 5 24 Erdgas ± Abgabe an Mieter, P chter oder vergleich-bare. Anmeldung § 47 EnergieSG Prozesse § 51 EnergieStG Prozesse § 9a StromStG zusätzlicher Steuerlaß Flüssiggas § 54 EnergieStG HEL § 54 EnergieStG Erdgas § 54 EnergieStG Strom § 9b StromStG Steuersätze Erdgas Strom Vom Hauptzollamt zu erstattender Betrag l Hauptzollamt einreichen (bis spätestens zum 31.12. des folgenden Jahres). Eingabe Ergebnis Energiesteuern - Wie die. EnergieStG = Energiesteuergesetz EnergieStV = Energiesteuer-Durchführungsverordnung t = Tonne m3 = Kubikmeter MWh = Megawattstunden GJ = Gigajoule Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen. Abweichungen zu den im Vorjahr veröffentlichten Zahlen infolge von Korrekturen. Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 9.3, 2014 2 . 1 Zeitreihen 1.1 Versteuerte Mengen*) Absatz von. Bei der Festlegung eines Steuersatzes für ein Energieerzeugnis, für das in § 2 Abs. 1 bis 3 EnergieStG kein Steuersatz festgelegt ist, ist in einem ersten Schritt zu bestimmen, ob das Erzeugnis als Kraft- oder Heizstoff eingesetzt wird. 3. Lässt sich in der Tabelle C des Anhangs I RL 2003/96/EG kein Erzeugnis finden, das ersatzweise an Stelle des tatsächlich als Heizstoff eingesetzten. § 47 > Energiesteuergesetz. Ausfertigungsdatum: 15.07.2006 § 46 EnergieStG Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet (1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt für 1. nachweislich versteuerte, nicht gebrauchte Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die zu gewerblichen Zwecken oder im Versandhandel in einen anderen Mitgliedstaat verbracht worden sind, 2. nachweislich.

§ 47a EnergieStG Steuerentlastung für den Eigenverbrauch

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Reines Pflanzenöl als Kraftstoff unterliegt wie jeder Kraftstoff dem Energiesteuergesetz (EnergieStG). Dabei beträgt die grundsätzliche Besteuerung 470,40 Euro pro 1000 Liter (EnergieStG), das entspricht 47,04 Cent pro Liter Kraftstoff. Mit Einführung des Energiesteuergesetzes im Juni 2006, das das alte Mineralölsteuergesetz (MinÖStG. gem. § 46 und § 47 EnergieStG. Bundesrepublik Deutschland* Schmierstoffe * Schmierstoffe* Super E 10 Reine Biokraftstoffe - Bioethanol (E85): 1.000 Liter = 0,7935 t - FAME: 1.000 Liter = 0,883 t davon Basisöl * Aufkommen aus Zweitraffination weitere Schmierstoffe Einsatz von Additiven, und Biokraftstoffen anderen Chemieprodukte FG Hamburg 4. Senat, Urteil vom 05.02.2016, 4 K 117/14 § 47 AO, § 163 AO, § 169 Abs 2 S 1 Nr 1 AO, § 169 Abs 2 S 2 AO, § 170 Abs 1 AO, § 227 AO, § 370 Abs 1 Nr 2 AO, § 370 Abs 4 S 1 AO, § 378 Abs 1 AO, § 378 Abs 3 AO, § 9 Abs 1 EnergieStG, § 9 Abs 2 EnergieStG, § 50 Abs 1 EnergieStG, § 94 Abs 1 EnergieSt Energiesteuergesetz - EnergieStG | § 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit Volltext mit Referenzen. Lesen Sie auch die {{countJudgements}} Urteile und 17 Gesetzesparagraphen, die diesen Para

Zoll online - Steuerbegünstigun

- §§ 47, 49 EnergieStG - Steuerentlastung für Biokraftstoffe (§ 50 EnergieStG) - Steuerentlastung für bestimmte Prozesse . und Verfahren (§ 51 EnergieStG) - Steuerentlastung für die Stromerzeugung (§ 53 EnergieStG) und für die gekoppelte . Erzeugung von Kraft und Wärme (§§ 53a, b EnergieStG - - Änderung des § 47 EnergieStG - - - Einschränkung der Steuerentlastung für aufgefangene Energieerzeugnisse - - Änderung des § 49 EnergieStG - - - Ausweitung der Steuerentlastungsmöglichkeit auf Leichtöle und mittelschwere Öle - - Änderung des § 50 EnergieStG - - - Steuerentlastung für Biokraftstoffe - - Änderung des § 51 EnergieStG - - - Ausweitung der Steuerbegünstigung für. § 47 EnergieStG in Spalte 5 bis 7 (Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe, Rückgewinnung und bei steuerfreien Zwecken) § 52 EnergieStG in Spalte 8 (Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt) 5. Bei Entlastung bitte ich den Betrag auf das nachfolgende Konto zu überweisen: 6. Registrierkennzeichen Lastschrift-Teilnehmernummer / Mandatsreferenznummer (SEPA-Firmenlastschrift. gieStG-E (Kohlebetrieb) sowie bei den Entlastungsvorschriften in § 47 Abs. 1 EnergieStG-E. Als Kompensation wird in § 47a EnergieStG-E aber eine neue Entlastung für fremdbezo- gene Energieerzeugnisse auf den Mindeststeuersatz der Energiesteuerrichtlinie eingeführt, um die Belastung der Unternehmen aufgrund de r Streichung von § 47 Abs. 1 Nr. 4 in einem möglichst geringen Rahmen zu halten. § 9 Abs. 1 EnergieStG regelt Fälle in denen zwar Energieerzeugnisse im Sinne des § 4 EnergieStG hergestellt werden, aber eine erforderliche zollamtliche Erlaubnis dafür fehlt. Steuerschuldner bleibt der Hersteller. 5 Steuerentstehung nach § 22 EnergieStG. Für Mineralöle die zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff entnommen, abgegeben oder als solches verwendet werden, entsteht die.

4) Berechnung nach § 47 des EnergieStG 0,55 ct / kWh. 5) Teilentlastung nach § 53a EnergieStG. Förderbeträge und Zuschläge gelten vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission. Der Dachs 0.8, der Dachs 2.9 und der Dachs 5.5 haben die Energieeffizienzklasse A++ Kommentierung von EnergieStG, StromStG Vorschriftensammlung, ausgewählte Rechtsprechung sowie Arbeitshilfen Exklusives Angebot für Bezieher des Print-Kommentars: Unter der kostenlosen Bestellnummer 0800 72 34 244 kann zum bestehenden Print-Abonnement eine Online-Version des Kommentars zum jeweils gültigen Sonderpreis bezogen werden

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  1. Herstellerprivileg (§§ 26, 37, 44, 47 EnergieStG) 300 300 Energiesteuerbefreiung für Kohle zur Strom - erzeugung (§ 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 EnergieStG) 800 800. Drucksache 18/1426 - 4 - Deutscher Bundestag - 18. Wahlperiode werden sollen (§ 37 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, § 47 Absatz 1 Nummer 3 und 5 EnergieStG)..
  2. Allgemeines § 1Begriffsbestimmungen 09a 11a 13 16 18 18b. Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind: zugelassene Kennzeichnungsstoffe: die in § 2Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe und der Markierstoff Solvent Yellow 124 sowie die nach § 2Abs. 2 und 3 anzuerkennenden ausländischen Kennzeichnungsstoffe; Kennzeichnungslösungen: Lösungen der in § 2Abs. 1 aufgeführten Kennzeichnungsstoffe in.
  3. Die Steuerbefreiungen für Energieerzeugnisse des zweiten Kapitels sind in den §§ 24ff bzw. für Kohle und Gas in den jeweiligen Kapiteln geregelt und unterliegen einem Erlaubnisvorbehalt, [46] wodurch bestimmte Verbrauchszwecke für sogenannte Verwender und Verteiler steuerlich begünstigt werden sollen. [47] Nach § 25 EnergieStG ist eine.
  4. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Entlastung von Energiesteuer im Billigkeitswege. Die Klägerin handelt mit Energieerzeugnissen, insbesondere versteuerten Kraftstoffen, die sie regelmäßig von Raffinerien oder Großhandelsfirmen bezieht, daneben betreibt sie die Verteilung steuerfreier Schiffsbetriebsstoffe
  5. (ohne Heizstoffe); Versteuerung abzüglich Mengen gem. § 46 und § 47 EnergieStG; c) Die bei Bioethanolkraftstoffen enthaltenen A nteile Ottokraftstoffe sind gegengerechnet; Kumulation von BAFA berechnet mit korri gierten, (unveröffentlichten) Monatsdaten. Schlaglichter www.ufop.de Internationaler Fachkongress für erneuerbare Mobilität: Sofort alle verfügbaren Optionen zur Erreichung der.
  6. steuerfreien Zwecken nach § 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in ein Steuerlager - Steuerentlastung für gasförmige Kohlenwasserstoffe - Steuerentlastung für Schweröle und Gase - Steuerentlastung für Verwendung zu Zwecken nach § 26 EnergieStG - Steuerentlastung für Kohle 13.30 Uhr bis 15.15 Uhr g Das Energiesteuergesetz - Kapitel 5 (Steuerentlastung - Fortsetzung.

Landesrecht BW § 47 EnergieStG Bundesnorm

Möhlenkamp/Milewski, Energiesteuergesetz Stromsteuergesetz. Energiesteuergesetz (EnergieStG) Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen (§ 1 - § 3a) Kapitel 2 Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdga August 2006 durch das Energiesteuergesetz (EnergieStG). EuGH, 17.12.2015 - C-529/14. YARA Brunsbüttel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung In § 51 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. 2006 I S. 1534) in seiner auf den Ausgangsrechtsstreit anwendbaren Fassung (im Folgenden: EnergieStG) heißt es:. EuGH, 10.09.2009 - C-201/08. gem. § 46 und § 47 EnergieStG. Schmierstoffe * Schmierstoffe* Super E 10 Reine Biokraftstoffe - Bioethanol (E85): 1.000 Liter = 0,7935 t - FAME: 1.000 Liter = 0,883 t davon Basisöl * Aufkommen aus Zweitraffination weitere Schmierstoffe Einsatz von Additiven, und Biokraftstoffen anderen Chemieprodukten davon: Beimischung Biodiesel (FAME), HVO a) Volumenprozentanteil Bioethanol am ETBE = 47 %.

§9a StromStG, §51 EnergieStG • allgemeine Energie- und Stromsteuerentlastung des prod. Gewerbes, Land-und Forstwirtschaft §9b StromStG, §54 EnergieStG • Steuerentlastung für Stromerzeugung in KWK-Anlagen §53 EnergieStG • sowie §§26,37,44,47 EnergieStG • atypische Netznutzung § 19 Abs. 2 StromNE steuerfreien Zwecken nach § 47 EnergieStG - Steuerentlastung bei Aufnahme in ein Steuerlager - Steuerentlastung für gasförmige Kohlenwasserstoffe - Steuerentlastung für Schweröle und Gase - Steuerentlastung für Verwendung zu Zwecken nach § 26 EnergieStG - Steuerentlastung für Kohle - Steuerentlastung bei Vermischungen von gekenn-zeichnetem mit anderem Gasöl nach § 48 EnergieStG. • § 47 EnergieStG: Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steu-erfreien Zwecken • § 49 EnergieStG: Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse • § 51 EnergieStG: Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren • § 53 EnergieStG: Steuerentlastung für die Stromerzeugung • § 59 EnergieStG: Steuerentlastung für. Die Steuerentlastung im Sinne dieses Gesetzes umfasst den Erlass, die Erstattung und die Vergütung einer entstandenen Steuer EnergieStG . EnergieStG ; Fassung; Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen § 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse § 1a Sonstige Begriffsbestimmungen § 2 Steuertarif § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad § 3a Sonstige begünstigte Anlagen § 3b Staatliche Beihilfen; Kapitel 2: Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas. Abschnitt 1: Steueraussetzung § 4.

§ 49 EnergieStG - Einzelnor

§ 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (1) Wird Erdgas nicht leitungsgebunden aus einem Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, gelten die §§ 15, 16 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 und § 18 sinngemäß mit der Maßgabe, dass im Fall des § 15 keine Steuer entsteht, wenn sich an die Empfangnahme oder das Verbringen ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1) anschließt. ². Zu Artikel 6 EnergieStG und zu Artikel 7 StromStG allgemein. 27. Zu den Artikeln 6 und 7 Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes * 28. Zu Artikel 6 EnergieStG und zu Artikel 7 StromStG allgemein * 29. Zu Artikel 7 StromStG und Artikel 8 StromStV . 30. Zu Artikel 13 Nummer 1 und 2 § 2 Absatz 1 Satz 2, 31 § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit (1) Verfahren der Steuerbefreiung sind die steuerfreie Verwendung und im Fall des Absatzes 2b auch die steuerfreie Verteilung von Erdgas. ² Wer Erdgas nach Absatz 2, Absatz 2a oder Absatz 2b steuerfrei verwenden will, bedarf der Erlaubnis als Verwender. ³ Wer Erdgas steuerfrei nach Absatz 2b abgeben will, bedarf der Erlaubnis als Verteiler. Bundesfinanzhof 13.1.2015, VII R 35/12: Wird ein Energieerzeugnis im Rahmen eines Herstellungsprozesses nicht nur als Heizstoff verwendet, sondern sind dessen Verbrennungsgase darüber hinaus zum Abschluss des Herstellungsprozesses erforderlich, liegt ein zweierlei Verwendungszweck i.S. des § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG vor, ohne dass es auf eine Rangfolge der Verwendungszwecke oder.

Er beträgt für Biodiesel 47,04 Cent und für Bioethnol a 65,45 Cent (§ 50 Abs. 1 EnergieStG). 2 Bei Nichterfüllung der Quoten sind Strafzahlungen zu leisten(§ 37c Abs. 2 BImSchG) . Diese liegen bei: - 19 Euro pro Gigajoule (= 60 Cent pro Liter) für Biodiesel - 43 Euro pro Gigajoule (= 90 Cent pro Liter) für Ottokraftstoff. 4. Steuersätze: Die Steuersätze gelten für den Verkauf von. Dies gilt vorbehaltlich eines Verfahrens der Steuerbefreiung nach § 44 EnergieStG oder sonstiger Steuerbefreiungstatbestände. Die Energiesteuer auf Erdgas beträgt verwendungsabhängig zwischen 5,50 und 13,90 €/MWh . Verwendungszweck: Steuertarif je MWh: Verheizen oder Antrieb in begünstigten Anlagen, §§ 3, 3a EnergieStG: 5,50 € sonstige Verwendung bis 31.12.2023: 13,90 € 2. Kosten. Termin Tag: EnergieStG. T. Nichts gefunden. Leider wurden keine Ergebnisse für das angefragte Archiv gefunden. Datenschutzerklärung Nutzungsbedingungen Gender Disclaimer Impressum Kontakt. Home; Über uns; Kontakt; Veranstaltungskalender; Folgen Sie uns auf Twitter @BBH_online. Kategorien. Kategorien. Archive Archive. BBH Almanach. Materialien für Praktiker im Energie-, Infrastruktur- und. Änderungen vorbehalten Letzte Änderung am 04.04.2018 Aktuelle Datenblätter unter: www.BenQ.de, www.BenQ.at und www.BenQ.ch BenQ Deutschland GmbH, Essener Straße 5.

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